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Internationale Institutionen
Internationaler Gerichtshof (ICJ)

Der Internationale Gerichtshof (englische Abkürzung: ICJ) ist das Hauptjustizorgan der Vereinten Nationen und befindet sich in Den Haag, Niederlande. Seine Hauptaufgabe besteht darin, rechtliche Streitigkeiten zwischen Staaten zu klären, die ihm von Staaten vorgelegt werden, und Gutachten zu rechtlichen Fragen zu erteilen, die ihm von autorisierten internationalen Organen und Agenturen unterbreitet werden. Der IGH wurde 1945 durch die Charta der Vereinten Nationen gegründet und nahm seine Arbeit im April 1946 auf.

Zuständigkeit

Bei Streitigkeiten zwischen Staaten

Die Zuständigkeit des IGH beschränkt sich auf von Staaten vorgelegte Fälle. Er behandelt Streitigkeiten, die sich mit Themen wie territorialen Grenzen, Seezonen und diplomatischen Beziehungen befassen. Staaten müssen der Zuständigkeit des Gerichts entweder allgemein, in speziellen Verträgen oder auf einer Ad-hoc-Basis zustimmen.

Gutachten

Der IGH kann Gutachten zu rechtlichen Fragen abgeben, die ihm von der UN-Generalversammlung, dem Sicherheitsrat oder anderen UN-Organen vorgelegt werden. Diese Meinungen sind nicht bindend, tragen jedoch erhebliches moralisches und politisches Gewicht.

Beispiel Fälle

  • Nicaragua v. Vereinigte Staaten (1986): Der IGH entschied, dass die USA gegen das Völkerrecht verstoßen haben, indem sie Contra-Rebellen in Nicaragua unterstützten und Häfen verminten.
  • Bosnien und Herzegowina v. Serbien und Montenegro (2007): Der IGH stellte fest, dass Serbien es versäumt hatte, den Völkermord in Bosnien während des Krieges von 1992-95 zu verhindern und die Täter zu bestrafen.

Zustimmung und Durchsetzung

Die Urteile des IGH sind bindend, aber das Gericht hat keine Mittel zur Durchsetzung seiner Entscheidungen. Die Durchsetzung hängt vom UN-Sicherheitsrat ab, der politischen Herausforderungen gegenüberstehen kann.